WTO

World Trade Organization; Welthandelsorganisation

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WTO 〈Abk. für engl.〉 World Trade Organisation (Welthandelsorganisation)

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WTO [ve:te:'|o:], die; - [Abk. für engl. World Trade Organization] = ↑ Welthandelsorganisation.

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WTO,

 

Abkürzung für World Trade Organization [wəːld 'treɪd ɔːgənaɪ'zeɪʃn, englisch], Welthandels|organisation, Sonderorganisation der UNO zur Förderung und Überwachung des Welthandels, gegründet am 15. 4. 1994 auf der Ministerkonferenz in Marrakesch (Marokko) durch Unterzeichnung des am 15. 12. 1993 vereinbarten GATT-Abkommens der Uruguay-Runde; Sitz: Genf. Die WTO trat am 1. 1. 1995 in Kraft und löste zum 1. 1. 1996 das GATT endgültig ab. Mit ihrer Gründung wurde eine völkerrechtlich selbstständige Organisation geschaffen, die als dritter Pfeiler der Weltwirtschaftsordnung neben Internationalen Währungsfonds und Weltbank tritt.

 

Ziele:

 

Die WTO bildet einen umfassenden vertraglichen und institutionellen Rahmen für die Stärkung der globalen wirtschaftlichen Kooperation und die Gestaltung der weltweiten Handelsbeziehungen. Das Regelsystem der WTO für den internationalen Handel basiert v. a. auf drei Säulen: dem GATT mit seinen Unterabkommen und Entscheidungen sowie den Ergebnissen der Uruguay-Runde, dem GATS für den internationalen Austausch von Dienstleistungen und dem TRIPS, das handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum regelt. Wichtigste Prinzipien für die Gewährleistung eines freien Welthandels sind danach: Reziprozität (Prinzip der Gegenseitigkeit), Liberalisierung (Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen), Nichtdiskriminierung (insbesondere Meistbegünstigung). Im Unterschied zum GATT wendet die WTO das Prinzip der Meistbegünstigung strikter an, institutionalisiert ein für alle Mitglieder verbindliches Streitschlichtungsverfahren, ersetzt das bisher lose System der Verhandlungen (GATT-Runden) durch ein System regelmäßiger Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen und setzt sich zum Ziel, multinationale Liberalisierungsabkommen für ausgewählte Märkte zu initiieren. Erste Erfolge wurden 1997 beziehungsweise 1999 für die Bereiche Informationstechnologien, Telekommunikations- und Finanzdienstleistungen erzielt. Seit 1998 beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe der WTO mit Fragen des globalen Wettbewerbs- und Kartellrechts. Gegenwärtig wird v. a. über die Liberalisierung des gesamten Dienstleistungshandels, Landwirtschaft sowie die Verknüpfung von Handel, Sozialstandards und Arbeitnehmerrechten verhandelt.

 

Organe:

 

Die Ministerkonferenz als oberstes Organ tagt mindestens alle zwei Jahre und bestimmt alle zum Funktionieren der WTO notwendigen Handlungen. Zwischen den Tagungen übernimmt der Allgemeine Rat deren Funktion. Diesem sind das Streitschlichtungsorgan und das Organ für den handelspolitischen Überprüfungsmechanismus zugeordnet. Weiterhin besteht ein Sekretariat unter Vorsitz eines von der Ministerkonferenz ernannten Generalsekretärs. Unter der Leitung des Allgemeinen Rats überprüfen der Rat für Warenhandel, der Rat für Dienstleistungen und der Rat für handelsbezogene Aspekte von Schutzrechten am geistigen Eigentum die Einhaltung der GATT-Regeln und der Ergebnisse der Uruguay-Runde. Als Ausschüsse der Ministerkonferenz beziehungsweise des Allgemeinen Rats arbeiten der Ausschuss für Handel und Entwicklung, der Haushaltsausschuss und der Ausschuss für Finanzen und Verwaltung.

 

Grundsätzlich gilt für Entscheidungen innerhalb der WTO das Konsensprinzip. Wird kein Konsens erreicht, gilt das Prinzip der einfachen Mehrheit, wobei jedes Mitgliedland über eine Stimme verfügt. Einstimmigkeit ist bei einer Änderung der Prinzipien und bei Fragen der Meistbegünstigung erforderlich. Andere grundsätzliche Änderungen benötigen eine Zweidrittelmehrheit. Voraussetzung für die WTO-Mitgliedschaft ist die uneingeschränkte Annahme sämtlicher Ergebnisse der Uruguay-Runde. Ausnahmen für Teilbereiche sind nicht zulässig. Der WTO gehören nach der Aufnahme Chinas (11. 11. 2001) und Taiwans (12. 11. 2001) 144 stimmberechtigte Vollmitglieder an; weitere 31 Staaten (darunter Russland) haben Beobachterstatus.

 

Literatur:

 

R. Senti u. P. Conlan: WTO. Regulation of World Trade after the Uruguay Round (Zürich 1998);

 

Die Europ. Gemeinschaft in der W., hg. v. P.-C. Müller-Graff (2000);

 R. Senti: WTŌ - System und Funktionsweise der Welthandelsordnung (Zürich 2000);

 S. Mauderer: Der Wandel vom GATT zur WTO und die Auswirkungen auf die Europ. Gemeinschaft (2001).